In einer aktuellen Botschaft erklärt der Sprecher der White Dragon Society, Benjamin Fulford, den paar dutzend alten Männern in Machtposition den Krieg. Er fordert die Menschen weltweit auf, diese satanische Bande in das Gefängnis zu stecken. Diese alten Mächtigen versuchen aktuell, den 3. Weltkrieg zu starten...
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Aktuell:Streit um Straße von Hormus:Blockade könnte Ölpreis auf Rekordniveau treiben Im Streit um die wichtigste Ölroute der Welt verschärft Amerika die Tonlage. Die US-Flotte droht Iran mit Konsequenzen, sollte das Land die Straße von Hormus blockieren. Etwa ein Fünftel der globalen Lieferungen passiert diese Meerenge - der Ölpreis würde im Ernstfall massiv anziehen.
(Spiegel OnlineWeiterlesen)
Nach der iranischen Drohung mit einer Blockade von Öltransporten im Persischen Golf verschärfen die USA ihren Ton. Die Seeweg-Blockade werde "nicht toleriert". Auf die vom Iran angedrohte Blockade eines für den Öltransport wichtigen Seewegs haben die USA mit einer Warnung in Richtung Teheran reagiert. Eine Behinderung des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus würde „nicht toleriert“, sagte eine Sprecherin der 5. Flotte der US-Marine am Mittwoch.Die Marine sei „immer bereit, böswilligen Aktionen zu kontern, um die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten“. Zuvor hatte der Iran damit gedroht, die Straße von Hormus angesichts einer möglichen weiteren Sanktionsrunde des Westens zu sperren. Eine Sperrung der Straße von Hormus würde Teheran nach Auffassung des iranischen Marinekommandeurs Admiral Habibollah Sajjari vor keine größeren Probleme stellen. Die iranischen Streitkräfte hätten die Kontrolle über die Meerenge und könnten sie leicht schließen, sagte Sajjari dem staatlichen Fernsehsender Press TV am Mittwoch.
Die Straße von Hormus liegt zwischen dem Iran und Oman und ist eine bedeutende Schifffahrtsstraße zu den Ölhäfen Irans und der Golfstaaten. Bereits am Dienstag hatte der iranische Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi mit der Schließung der Straße von Hormus gedroht, sollte der Westen seine Sanktionen auf iranische Ölexporte ausdehnen.
(Welt.de Weiterlesen)
Neue Erkenntnisse zu den Anschlägen vom 11.September: US-Gericht gibt dem Iran Mitschuld an 9/11
Nach Einschätzung eines US-Bundesbezirksgerichts war der Iran in die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington verwickelt. Richter George B. Daniels hatte am 15. Dezember im Rahmen einer Schadensersatzklage von Hinterbliebenen erklärt, der Iran und die von ihm geförderte Hisbollah-Miliz hätten das Terrornetzwerk Al Kaida nicht nur materiell, sondern auch direkt bei der Durchführung der Anschläge unterstützt. Eine Woche später reichte er die detaillierte Begründung seines Urteils ein. Darin werden Beweisevorgelegt (die vollständige Dokumentation finden Sie hier), die in siebenjähriger Suche von den Anwälten der Kläger gefunden worden waren. Richter Daniels sieht diese Beweise als überzeugend an.
(tagesschau.de Weiterlesen)
Es war auch nicht anders zu erwarten. Wenn man die Hintergründe der neuesten Protestbewegung in Moskau genauer betrachtet, dann stösst man auf den üblichen Verdächtigen, auf den Multimiliardär und Finanzie von Farbrevolutionen George Soros. Als ursprünglich aus Ungarn stammend hat er einen Hass auf die Russen und deshalb versucht er schon seit Jahrzehnten unter dem Deckmantel der "Demokratie- verbreitung" Umstürze in Osteuropa zu organisieren. Der Anführer der neuesten Proteste, Boris Akunin, ist auch ein Soros Protégé.
Die Demonstraten in Moskau behaupten, die Parlamentswahlen vom 4. Dezember wären von der Regierung manipuliert worden, obwohl keine stichhaltigen Beweise vorliegen und auch das Wahlresultat eigentlich dagegen spricht. Die Partei "Einiges Russland" mit Spitzenkandidat Dmitri Medwedew hat die Mehrheit verloren und "nur" 49,5 % der Stimmen erhalten. Die Kommunisten kamen auf 19,15%, Gerechtes Russland 13,17% und die Liberaldemokratische Partei 11,66%. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,21 Prozent.
Die Prognosen laut Umfragen lagen vor der Wahl aber zwischen 53 und 57 Prozent für die Partei "Einiges Russland". Ein Endergebnis weit unter dieser Prognose ist doch kein Zeichen für einen "Beschiss". Wenn das Resultat über den Vorhersagen gelegen wäre, dann wohl eher. Als Konsequenz hat die Partei ein Viertel der Sitze im Parlament verloren.
Laut unabhängigen Analysten und Wahlbeobachtern war der Ablauf korrekt und fair. Die Resultate sind nicht kompromitiert durch einige wenige Ungereimtheiten. Putin hat selber jetzt vorgeschlagen, bei der nächsten Wahl Internet-Kameras in alle Wahllokale zu installieren, um jegliche Zweifel auszuschliessen. Aber trotzdem behaupten die Gegner der Regierungspartei, es läge Wahlfälschung vor.
Jetzt erkläre ich euch wie die Wahlprozedur in Russland überhaupt abläuft, denn da gibt es viel Geschwätz von Leuten die keine Ahnung haben:
Es gibt eine Liste der Wahlberechtigten und im Wahllokal zeigt man seinen Ausweis oder Pass, um sich als berechtigte Person auszuweisen. Dann wird man von der Liste gestrichen und bekommt den Wahlzettel. In der Wahlkabine kreuzt man die Kandidaten an die man will und wirft dann den Wahlzettel in die versiegelte Urne. Im Wahllokal befinden sich Vertreter jeder Partei, welche die Wahlprozedur beobachten. Beim Auszählen genau so. Das Resultat wird dann an die Wahlkommission gemeldet.
Am 24. Dezember kam es zur zweiten Protestkundgebung in Moskau, mit ca. 25'000 bis 100'000 Teilnehmern, je nach dem wem man glauben darf, und der bekannte Buchautor Boris Akunin stand auf der Bühne und fragte die Menge über Lautsprecher, "Wollt ihr Putin als Präsident wieder haben?" Worauf die Versammlung antwortete, "Nein!" Dabei ging es aktuell um die Parlamentswahlen und nicht um die Präsidentschaft.
Jetzt müssen wir wissen wer Boris Akunin überhaupt ist. Sein richtiger Name lautet Grigori Tschartischwili, ein Buchautor, Essayist and Literaturübersetzer, der ursprünlich aus Georgien stammt und 1956 in Zestafoni geboren wurde. So wie Joseph Stalin, der auch kein Russe war, sondern Georgier und in Gori unter dem Namen Iosseb Dschughaschwili auf die Welt kam. Irgendwie haben Georgier es an sich, quasi als Ausländer die russische Politik bestimmen zu wollen.
Unter dem Pseudonym Boris Akunin hat er erfolgreich Kriminalromane geschrieben und dabei 15 Millionen Bücher in Russland verkauft. Sein Genre besteht aus einer Mischung aus Sherlock Holmes und James Bond und er versetzt seine Figuren in die Zarenzeit. Vorher hat er japanische Romane ins Russische übersetzt.
Vielleicht stammt auch von daher der Name "Akunin", denn auf Japanisch (悪人) bedeutet dieses Wort so viel wie "der Bösewicht". Es kann aber auch eine Anlehnung an den Anarchisten Mikhail Alexandrovich Bakunin sein, den man den Vater der anarchistischen Theorie nennt.
Jedenfalls ist Boris Akunin der ehemalige Vorsitzende der von George Soros mit über 100 Millionen Dollar finanzierten "Puschkin Bibliothek", die geholfen hat die 100 besten russischen Literaturwerke zusammenzustellen. Daher die Verbindung. Aber diese Stiftung macht noch viel mehr, sie unterstützt Bibliotheken in technischer Hinsicht und fördert den Internet-Anschluss und die Ausbildung in der Nutzung dieses neuen Mediums. Für was wohl?
So "populäre" Figuren wie Akunin und andere werden benutzt, um die Menschen auf die Anti-Putin Propaganda einzustimmen. Aber ein Grossteil der Opposition ist eine Ansammlung von "Verlierern" die Rache wollen. Wie zum Beispiel der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin, den Medwedew kürzlich entlassen hat. Er ist ein Liebling des IWF und der US-Regierung, denn er hat die Staatsüberschüsse in US Treasury Notes angelegt. Vom Euromoney Magazin wurde im Oktober 2010 zum "Finanzminister des Jahres 2010" gekürt.
Beim Protest dabei war auch der in London lebende Oligarch Michail Prochorow, der mit 18 Milliarden Dollar Vermögen weit oben in der Liste der reichsten Menschen der Welt steht. 1993 mit 28 Jahren übernahm er durch Bestechung von Boris Jeltzin den Staatsbetrieb Norilsk, den grössten Produzenten von Nickel und Palladium der Welt und wurde so steinreich. Jetzt hat er selber Ambitionen Präsident zu werden und will als Unabhägiger am 4. März 2012 antreten.
Es gibt also Geld ohne Ende um eine "Protestbewegung" zu finanzieren und "Unzufriedene" auf die Strasse zu bringen. Wir wissen, George Soros hat zahlreiche Stiftungen in Osteuropa gegründet, die vordergründig einen "edlen Zweck" verfolgen, aber in Wahrheit die Bevölkerung gegen die Regierung aufwiegeln. Die Soros Foundation zusammen mit der US-Regierung unterstützen oder planen sogar die Revolutionen, um den westlichen geopolitischen Interessen zu dienen.
Mit massiven Geldzuschüssen wurden die sogenannten Farbrevolutionen in Jugoslawien (Bulldozerrevolution 2000), in Georgien (Rosenrevolution 2003), in der Ukraine (Orangerevolution 2004), im Libanon (Zedernrevolution 2005), in Kirgisistan (Tulpenrevolution 2005), im Iran (Grünerevolution 2009) finanziert und organisiert.
Am 11. Dezember schrieb John McCain eine verräterische Twitter-Nachricht in der stand: "Lieber Vlad (damit ist Putin gemeint), der #ArabischeFrühling kommt auch in deine Nachbarschaft." Eine eklatante Provokation, aber auch ein Eingeständniss, die USA würden in Russland bei der Protestbewegung mitmischen. Der Twitter-Eintrag wurde mittlerweile gelöscht.
Es ist nämlich die Taktik der USA und NATO-Staaten und von ihnen unterstützen NGOs, eine Art von "gewaltlosen Krieg" als Umsturzinstrument gegen unliebsame Regierungen zu führen. Die Technik wurde in den 80ger Jahren von den NGOs des Albert Einstein Institutes, dann die Ableger des US-Aussenministeriums wie Freedom House und The National Endowment for Democracy entwickelt, sowie auch die Stiftungen die George Soros finanziert, wie das Open Society Institute (OSI).
Dabei tun die westlichen Politiker und Medien so, wie wenn die Farbrevolutionen in Osteuropa und Zentralasien einfach spontan aus dem Boden wachsen und von niemand geleitet werden. Am verräterischten finde ich immer die professionellen Plakate die dabei geschwänkt werden (siehe oben), mit Sprüchen auf Englisch drauf. Die sind nicht für die lokale Bevölkerung gedacht, die sie gar nicht lesen können, sondern für westliche Kameras und TV-Publikum, um ihre Meinung zu steuern.
Nur wenige Medien wie der britische Guardian haben berichtet, USAID, das National Endowment for Democracy, International Republican Institute, National Democratic Institute for International Affairs und Freedom House sind direkt involviert.
100 Millionen Dollar für ein Bibliotheks-Projekt zur Förderung der russischen Literatur zu stiften sagt doch alles. Wie wenn Soros diese so interessieren würde und so teuer wäre. Ganz klar eine versteckte Finanzierung der Opposition gegen Putin. Denn die sogenannten Oligarchen sind gelinde gesagt sauer auf Putin, der ihnen das Geschäft in Russland vermiest hat. Den Alkoholiker Jelzin haben sie bestochen, damit er ihnen die ganzen staatlichen Vermögenswerte schenkt. So wurden sie ja über Nacht zu Milliardäre.
Putin hat diesen Verrat und Ausverkauf seines Vorgängers zurückgedreht und die illegal erworbenen Milliardenvermögen zurückverlangt. Er klagte die Kriminellen wegen Steuerhinterziehung und Geldwäscherei an. Die meisten sind dann mit einem Doppelpass versehen entweder nach Israel oder England geflohen, wo sie von einer Auslieferung beschützt werden. Von dort aus betreiben sie seit 10 Jahren Agitation und Schmutzkampagnen gegen Putin mit Hilfe der von ihnen kontrollierten Medien.
Hinter dem steckt auch Zbigniew Brzeziński, der aussenpolitische Berater von Präsident Obama. Erinnern wir uns, er war der Architekt des "jetzt kriegen die Sowjets ihr Vietnam verpasst" in Afghanistan, in dem er die damaligen Freiheitskämpfer (Mudjahedin) mit den in Ägypten hergestellten Kalaschnikows und Stinger-Raketen belieferte, um die Sowjet-Besatzer zu besiegen. Heute werden die selben Kämpfer als Terroristen bezeichnet, denn seit 10 Jahren sind die Amerikaner und die NATO die Besatzer.
Die US-Regierung mischt ganz eindeutig in den innenpolitischen Angelegenheiten Russland mit. Der Beweis dafür ist Golos, eine russische NGO-Organisation die 2000 gegründet wurde, um als Maskerade das Wahlrecht der russischen Bevölkerung und eine freiheitliche Gesellschaft zu ermöglichen. Nach den Parlamentswahlen, an denen Golos als Wahlbeobachter auftraten und Kritik übte, wurde bekannt, dass Golos durch die amerikanische Regierung finanziell und technisch unterstützt wird.
Golos bedeutet "die Stimme" und wird vom amerikanischen National Democratic Institute for International Affairs (NDI) finanziert und kontrolliert. Vorsitzende ist die ehemalige US-Aussenministerin und Kriegsverbrecherin Madeleine Albright. Das NDI war bei allen Farbrevolutionen dabei. Der Plan ist in Russland Einfluss auf allen Ebenen zu erlangen, in dem man pro-amerikanische Führungskräfte aus der Jugend rekrutiert. Diese Vorgehensweise wurde bereits in Serbien, Ukraine, Georgien und Kirgisien angewendet.
Julija Tymoschenko und Wiktor Juschtschenko haben mehrfach ihren Dank für die Hilfe des NDI ausgesprochen, um in der Ukraine "demokratisch" an die Macht zu kommen.
George W. Bush lobte das National Democratic Institute und sagte: "Wir waren Zeugen der Rosenrevolution, der Orange, Pupur, Tulpen und Zedar und sie sind nur der Anfang. Rund um die Welt ist die Freiheit im Vormarsch und wird nicht ruhen, bis das Versprechen der Freiheit alle auf der Welt erreicht hat. Es ist in unserem nationalen Interesse." Wir wissen welche "Freiheit" der Massenmörder Bush damit meint, der durch eine Wahlfälschung 2000 an die Macht kam.
Das ist eine direkte Konfrontation mit dem Kreml, denn man stelle sich vor, die russische oder chinesische Regierung würden im US-Wahlkampf in ähnlicher Weise eingreifen und damit das Weisse Haus stürzen wollen und den Nachfolger bestimmen, was dann los wäre? Es käme einer Kriegserklärung gleich. Kein Wunder hat sich Putin "jede Einmischung aus dem Ausland" verbeten und Hillary Clinton die Verantwortung dafür gegeben.
Einer der Schlüsseloperation von George Soros war der Sturz von Eduard Schewardnadse in Georgien 2004, um Micheil Saakaschwili an die Macht zu bringen, eine amerikanische Marionette, die von seinem Open Society Institute (OSI) an der Columbia Universität ausgebildet wurde. Er gab mindestens 40 Millionen Dollar für den Sturz aus.
Die OSI sendete damals den 31-jährigen georgischen Aktivisten Giga Bokeria nach Serbien, um Mitglieder der Optor (Widerstand) zu treffen und von ihnen den Sturz von Slobodan Milošević zu studieren. Dann zahlte die Stiftung eine Reise von Optor-Aktivisten nach Georgien, die Kurse durchführten, um über 1'000 Studenten beizubringen, wie sie eine "friedliche" Revolution inszenieren können.
Der Kravettenfresser Sackarschwilli, wie ich ihn nenne, versuchte dann mit Unterstützung der NATO und Israel Südossetien und Abchasien 2008 zu erobern, wobei ihn dann Putin in die Schranken wies und stoppte. Damals haben die Medien die Tatsachen genau umgekehrt berichtet und Russland als Agressor hingestellt, bis sie viele Monate später es doch zugeben mussten, Georgien hatte den Krieg angefangen.
George Soros mischt jetzt in Russland in gleicher Weise heftig mit, als Teil der geopolitischen Strategie, oder wie Brzeziński in seinem Buch "Das Grosse Schachbrett" geschrieben hat, es geht bei allem um die Vernichtung und Eroberung Russlands, dass der "globalen Elite" für ihren Plan der Weltherrschaft im Wege steht. Die einseitige und falsche Berichterstattung der westlichen Medien ist Teil des Plans.
Der Deutsche Bundestag ist dabei, das gesetzliche Flugverbot für Drohnen im zivilen Luftraum aufzuheben. Die Überwachung von Großereignissen durch unbemannte Flieger wird künftig auf dem Verordnungswege möglich.
Am vergangenen Donnerstag wurde ein Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag vorgestellt, der weitreichende Folgen haben wird. Neben verschiedenen Bestimmungen zur Umsetzung einer EU-Richtlinie für mehr Kostentransparenz bei Flughäfen findet sich auch eine, die eines der bisherigen Prinzipien der weltweiten, zivilen Luftfahrt kippt.
Bis jetzt war in Deutschland, - wie in allen Luftverkehrsgesetzen weltweit - der Betrieb von unbemannten Flugobjekten (Unmanned Aerial Systems, UAS) im zivilen Luftraum generell verboten, wenn man von Ballonen für meteorologische Zwecke oder Modellflugzeugen absieht. Dieses Verbot wird nun sukzessive aufgehoben.
Mit UAS sind nicht Quad-Kopter gemeint, die bereits bei Gelegenheit zum Einsatz kamen und auch in Spielzeugform erhältlich sind. Hier geht es um etwas größer dimensioniertes Gerät von 150 Kilogramm Fluggewicht aufwärts bis etwa zu einer halben Tonne. Gleichberechtigung
Aufgrund "erheblicher Fortschritte" in der technischen Entwicklung erscheine es "in naher Zukunft nicht mehr ausgeschlossen, dass unbemannte und bemannte Luftfahrzeuge gleichberechtigt am Luftverkehr teilnehmen", heißt es dazu im Gesetzentwurf.
Daher sei es erforderlich, diese Form unbemannten Fluggeräts nunmehr gesetzlich "abzubilden", schließlich sei ja auch die europäische Agentur für Flugsicherheit seit 2009 mit der möglichen Freigabe des zivilen Luftraums für Drohnen befasst. Analoge Routen
Und Sicherheit ist auch der kritische Punkt, zumal Kommunikation und Routing des internationalen Luftverkehr vollständig in analogem Sprechfunk abgewickelt werden. Einfliegende Maschinen melden sich mit Kennung und Flugparametern im jeweiligen Luftraum an und bekommen von den Fluglotsen dann Flughöhe, Routen etc. zugeteilt.
Mit unbemannten Fliegern ist das logischerweise nicht möglich, eine wirkliche Lösung ist für absehbare Zeit nicht in Sicht. Militärs und Polizei
Angeführt vom EADS-Konzern hat sich die europäische Militärindustrie dennoch seit Jahren für die Zulassung unbemannter Flugzeuge auch im zivilen Luftraum stark gemacht. Unterstützung erhält die Waffenbranche dabei nicht nur von den Militärs, sondern auch von den Polizeibehörden verschiedener Mitgliedsstaaten.
Rund um die großen Sportereignisse der letzten Jahre kamen die jeweils gleichen Forderungen aus Polizeikreisen. Um Randale schon in ihren Anfängen zu erkennen, sollten Drohnen beispielsweise über Stadien kreisen, um Livebilder zu liefern. Das zugehörige EU-Projekt INDECT
Das von der EU mit mehr als zehn Millionen Euro geförderte INDECT-Projekt entwickelt ein solches System zur flächendeckenden Kontrolle des urbanen Raums, in dem Drohnen zwar eine wichtige Rolle zukommt. Der weitaus mächtigere Teil des Systems aber befindet sich "dahinter".
Für die Fußball-EM 2008 hatten die Schweizer Behörden angekündigt, Teile ihrer 27 Geräte umfassenden militärischen Flotte taktischer Drohnen zur Überwachung rund um die Stadien einzusetzen. In Österreich wurde diese Option nicht (öffentlich) erwogen.
Es ist ein Netzwerk aus Datenbanken, Software zur automatisierten Videoüberwachung und Objekterkennung, daran gekoppelt sind eine auf soziale Netzwerke spezialisierte Internet-Suchmaschine, sowie diverse Datenbanken der Polizei.
( http://fm4.orf.at/stories/1692153/ Weiterlesen)
Gorbatschow droht mit Drittem Weltkrieg, wenn 2012 nicht die sozialistische Weltregierung der Neuen Weltordnung installiert wird
Oliver Janich
Am 10.12. 2011 hat Michail Gorbatschow bei der Verleihung des Franz-Josef-Strauß-Preises durch die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung Aussagen von ungeheurer Tragweite gemacht. Die Rede lief (nachts) im Bayerischen Rundfunk, wurde ansonsten aber im Mainstream nicht beachtet. (Auf Youtube wird das entsprechende Video immer wieder gelöscht.)
Um zu verstehen, was er wirklich gesagt hat, muss man ein wenig zwischen den Zeilen lesen, aber nicht sehr viel. An der Reaktion der Zuschauer ist allerdings abzulesen, dass das dem anwesenden Live-Publikum nicht wirklich gelungen ist. Das Video wird auf Youtube in der Regel mit der Überschrift »Gorbatschow warnt vor Drittem Weltkrieg« hochgeladen. Wer jedoch genau hinhört,merkt, dass er weniger warnt als droht. Er kündigt die Schritte an, die unternommen werden, wenn nicht das geschieht, was er und seine Gesinnungsgenossen fordern.
Dazu muss man sich zunächst mit der Blaupause für seine Rede beschäftigen, dem Report from Iron Mountain. Der Report soll der Bericht einer Regierungskommission aus den sechziger Jahren sein. Inzwischen wird behauptet, es handele sich um eine Satire. Aus den Äußerungen von Harvardprofessor und Council on Foreign Relations-Mitglied John Kenneth Galbraith ist abzulesen, dass der Report sehr wahrscheinlich echt ist, obwohl die exakte Herkunft unbekannt ist. Das ist aber nicht so wichtig, da an der Realität beobachtet werden kann, dass das Council on Foreign Relations und andere Organisationen wie der Club of Rome und eben Michail Gorbatschow exakt die im Report vorgeschlagene Strategie verfolgen.
In aller Kürze, der Inhalt: Es geht um die Fragestellung, wie man die Menschen unter Kontrolle einer Weltregierung bringen kann, unter der es keine Kriege mehr gibt. Menschen – so die These – akzeptieren nur einen starken Staat, wenn er sie vor einer äußeren Gefahr schützt. Diese Gefahr müsse apokalyptisch sein, also die ganze Menschheit bedrohen, und glaubwürdig. Ob sie echt ist spielt keine Rolle. Als Szenarien spielte man (ernsthaft) einen Alien-Angriff(Anmerkung von Skawi: interessant in dem Zusammenhang wäre das Project BluebeamLink )und eine globale Umweltkatastrophe durch. Der Alien-Angriff wurde (damals noch) als zu unglaubwürdig abgelehnt und man entschied sich für die Variante mit der globalen Umweltkatastrophe. Ende der sechziger Jahre malten angebliche russische Dissidenten wie Andrei Sacharow die Gefahr durch die menschengemachte globale Erwärmung an die Wand. Das wiederum gehörte laut den Recherchen von Torsten Mann (Rote Lügen in grünem Gewand) zu einer Strategie des KGB, den Kommunismus unter grünen Vorzeichen auf der ganzen Welt zu verbreiten.
Mann stützt sich dabei hauptsächlich auf die Aussagen einer Reihe von Überläufern östlicher Geheimdienste wie Michail Goleniowski, Anatoli Golizyn, Jan Šejna, Ladislav Bittman, Ion Pacepa, Viktor Suworow, Stanislaw Lunew, Juri Bezmenow und Kanatjan Alibekow. Diese Überläufer enthüllten den Plan der CIA. Da sie bei der CIA aber auf taube Ohren stießen, schrieben manche von ihnen wie Anatoli Golizyn (New Lies for Old, The Perestroika Deception) oder Jan Šeijna Bücher darüber. Der Plan beinhaltete den Zusammenbruch des Warschauer Pakts und den Fall der Mauer. Golizyn prognostizierte das schon in den sechziger Jahren und sein erstes Buch erschien bereits 1984! Warum aber reagierte die CIA nicht darauf? Dazu muss man wissen, dass es eine alte Fehde zwischen FBI und CIA gab, weil das FBI vermutete, die CIA wäre kommunistisch unterwandert. Hinzu kommt dass die CIA wiederum vollbesetzt ist mit Mitgliedern des Council on Foreign Relations, deren Plan exakt derselbe war und ist, wie der der Kommunisten: Eine totalitäre Weltregierung.
Die Belege für diese Pläne finden Sie zusammengefasst in meinem Buch Das Kapitalismus-Komplott. Die kommunistische Langfriststrategie, die von westlichen Globalisten unterstützt wurde, ist sehr ausführlich mit allen Quellenangaben in Torsten Manns Weltoktober beschrieben. Dort finden Sie auch die wichtigsten Zitate aus den Büchern der Überläufer. Das Schlüsselwort für diese Strategie hieß »Perestroika« und der wichtigste Protagonist Michail Gorbatschow. Das Wort »Perestroika«, Umgestaltung, soll sich demnach nicht nur auf eine Umgestaltung der Gesellschaft beziehen, sondern auf eine Änderung der kommunistischen Strategie, wozu auch der KGB umgebaut wurde.
Plan A beinhaltete, auf die westlichen Parteien zuzugehen, sie zu unterwandern und ihnen einen Deal anzubieten: Wir lösen den Warschauer Pakt auf, lassen die Wiedervereinigung zu, die osteuropäischen Länder treten der EU bei und die westlichen Parteien verwandeln die EU mithilfe von Wirtschaftskrisen in eine Art EUdSSR. Zu diesem Plan, der ursprünglich von Lenin entwickelt, aber von Stalin zwischenzeitlich ad acta gelegt worden war, gehörte es, die westlichen Währungen zu zerstören, wie Lenin bereits früh ausführte: »Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten.« Dieser Plan steht anscheinend kurz vor dem Abschluss, worauf der – offenbar echte – russische Dissident Wladimir Bukowski hinweist. Wolfgang Schäuble führte kürzlich aus, dass es in weniger als 24 Monaten zur Fiskalunion und damit der Abschaffung der Nationalstaaten kommen würde. Zum Schluss, so der Plan, soll Russland der EU beitreten. Die Angst vor einer globalen Umweltkatastrophe (Gorbatschow gründete 1983 in Kyoto das Grüne Kreuz) sollte erreichen, Asien, Europa und Amerika unter einer sozialistischen Weltregierung zusammenzuführen. Wenn dieses aber nicht gelänge, gab es noch einen Plan B: Gewalt, also der Dritte Weltkrieg oder die Androhung desselben. Das globale Kohlenstoffregime ist spätestens in Durban gescheitert, auch wenn ihre deutschen Protagonisten das noch nicht wahr haben wollen. Der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen albträumt trotzdem noch, jeden einzelnen Menschen mithilfe von CO2-Kontingenten kontrollieren zu können.
Vor diesem Hintergrund sind die Ausführungen von Gorbatschow erst zu verstehen. Bevor wir die Rede analysieren, behalten Sie immer im Hinterkopf: Kein Politiker sagt Ihnen auf den Kopf zu, dass er eine totalitäre Diktatur errichten will. Er begründet es immer mit dem Gemeinwohl, Schutz der Umwelt, Frieden und ähnlichem Gedöns.
Die Zeitangaben sind ungefähr und beziehen sich auf die verlinkten Videos Teil 1 und Teil 2. Die Übersetzung ist etwas holprig, weil simultan, aber ich habe sie aus dem Original übernommen.
2:10: »Wir (Russland) sind bereit, Waffen einzusetzen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Und was bedeutet das: Dritter Weltkrieg.« Das ist unschwer als Drohung zu erkennen.
5:00: Nach etwa fünf Minuten kritisiert er die »radikale Marktphilosophie« die zu »einer Blase nach der anderen« führe. Wie die gesamte Finanzoligarchie verschweigt er den Menschen, dass die staatlich geschaffenen Zentralbanken diese Blasen erzeugen und schiebt die Krisen auf die Marktwirtschaft, womit deutlich wird, dass er keine Marktwirtschaft, sondern Sozialismus will.
6:20: JFK, 7:09: Eisenhower: Nach sechs Minuten mutiert er zum Verschwörungstheoretiker, indem er das Kennedy-Attentat in den Zusammenhang mit Eisenhowers Warnung vor dem militärisch-industriellen Komplex bringt und stimmt Eisenhower zu: »Der Mann hatte Recht«. Das ist ein beliebter Trick aus der Hegelschen Dialektik: Indem er ganz richtig den militärisch-industriellen Komplex kritisiert, steht er als Friedensbringer da. So soll den Menschen schließlich die Neue Weltordnung verkauft werden.
8:45: »So, und jetzt rüsten wir (Russland) auf. Aber wenn man sich die Lage genau ansieht, sieht man, dass unsere Regierung richtig und angemessen handelt.« Das ist sehr interessant, weil er Putin damit bescheinigt, richtig zu handeln.
Er fährt fort: »Weil, ich sags einfach, hol‘s der Teufel, es gibt kein System für das Fällen von globalen Entscheidungen in einer Welt, die bereits global ist. Solche Mechanismen fehlen uns ganz einfach noch.« Benötigen Sie noch die Kenntnis von Orwellschem Neusprech, um die Forderung nach einer Weltregierung zu erkennen? Ein »System für das Fällen von globalen Entscheidungen« ist natürlich nichts anderes als eine Weltregierung. Hier wäre es auch interessant, das Originalwort zu verstehen (wer russisch spricht, möge sich auf meinem Blog melden), möglicherweise sprach er auch von einer »Institution«, was noch deutlicher wäre.
Teil 2 des Videos:
1:40: »Wir müssen ein System aufbauen, um globale Entscheidungen in einer globalen Welt zu treffen. Dazu bedarf es neuer Systeme, neuer Modelle. Das Setzen auf Superprofite, Superkonsum und sowas läuft ins Leere.« Hier nochmal deutlich die Forderung nach einer Weltregierung verbunden mit Kritik an der Marktwirtschaft. Dialektisch geschult spricht er natürlich nicht von den freien Entscheidungen freier Menschen, sondern wie alle Sozialisten schürt er den Neid auf Reiche ohne dazu zu sagen, dass vor allem die Ärmsten in einer Marktwirtschaft profitieren.
2:35: »Ich bitte Sie, meine lieben Deutschen, bleiben Sie auch bei ihrer Verantwortung. Sie haben die Eurozone initiiert. Und wenn die Steuerungsmechanismen greifen werden, dann ist dieses System genau das, was Europa und die Welt brauchen.« In meinem Buch schildere ich ausführlich, dass die EU das Vorbild für die Neue Weltordnung ist. Das bekräftigt er hier. Alles soll zentral gesteuert werden und die »lieben Deutschen« bezahlen´s (zunächst).
3:35: »Wir sind krank! Wir alle müssen behandelt und geheilt werden!« Falls er damit die Globalisten meint, hat er allerdings Recht. Aber ich fürchte, er meint uns.
7:51: Nach acht Minuten bezieht er mit Occupy auch die künstliche Opposition mit ein, damit auch der Letzte kapiert, das auch das Teil der Inszenierung nach der Hegelschen Dialektik ist: »Und die Menschen, die in der Wall Street demonstrieren, verlangen soziale Gerechtigkeit und Gleichheit.«
8:30: Und für diejenigen, die es immer noch nicht begriffen haben, worum es geht, zitiert er den Mann, der diesen Plan entworfen hat, Lenin: »Aus dem Chaos entstehen neue Formen des Lebens. Und darum, das Chaos ist ein Problem, eine Krise ist ein Problem, aber da sind immer auch Möglichkeiten mit drin (schlecht übersetzt), die man unbedingt nutzen sollte.«
Heureka! Er zitiert nicht nur Lenin, sondern damit auch das uralte freimaurerische Motto: »Ordnung aus dem Chaos«. Landauf und landab verkünden Globalisten wie Rockefeller oder deren Helfer, dass es erst die großen Krisen sind, die helfen werden, ihre Agenda voranzutreiben. Merkel und Schäuble reden – getreu der Hegelschen Dialektik – davon, dass die Krise auch eine große Chance ist.
Und zum guten Schluss gibt er uns auch noch einen Zeitablauf vor: »Diesmal werden Sie für Sylvester noch genügend Bratwürstchen und Eisbein haben. Naja, was das nächste Jahr betrifft, da sollten wir uns Gedanken machen, und zwar zusammen.« Benötigt wohl keine Übersetzung mehr. 2012 ist laut Gorbatschow das Entscheidungsjahr.
Mir ist bewusst, dass das alles für Unbedarfte arg konstruiert klingen muss. Diese wenigen Zeilen werden Sie auch nicht überzeugen. Daher empfehle ich dringend, die angegebene Literatur zu konsultieren. Dort ist alles sehr akribisch mit Quellenangaben belegt.
Wir wissen auch nicht, ob der ursprünglich vom Wall-Street-finanzierten Lenin entworfene und vom KGB wieder aufgenommene Plan noch intakt ist. Möglicherweise kocht Putin inzwischen sein eigenes Süppchen. Ihnen sollte aber bewusst sein, dass sowohl Gorbatschow als auch Putin eine KGB-Vergangenheit haben. Die Stasi-Connections führender deutscher Politiker wären eine weitere Betrachtung wert. Bedenken Sie: Die Überläufer, die zahlreiche Spione enttarnt haben, haben uns das Szenario inklusive Mauerfall vorher enthüllt.
Ironie am Rande: Einer derjenigen, die mithilfe von KGB-Archiven herausfanden, dass der Mauerfall und der Sturz Honeckers von Moskau aus gesteuert wurden, ist Andreas Bönte (Bayerischer Rundfunk), der zusammen mit Ralf Georg Reuth (Welt am Sonntag) das Buch Das Komplott schrieb. Ich traf Bönte während meines Studiums am Rande eines Seminars der Hanns-Seidel-Stiftung. Eine Freundin nahm mich mit zu dem Seminar, das auch für Nichtmitglieder wie mich offen war. Er sprach viel über Ethik im Journalismus, was mich irritierte, weil mir das ausgerechnet ein BR-Redakteur auf einem Seminar der Hanns-Seidel-Stiftung erzählte. Er machte damals einen ehrlichen Eindruck auf mich. Heute scheint es, dass mein Eindruck richtig war. Auf seine Chefs trifft das allerdings weniger zu. Oder haben Sie von diesem Buch und dieser These schon jemals etwas gehört? Und jetzt bekommt Gorbatschow auch noch den Franz-Josef–Strauß-Preis der Hanns-Seidel-Stiftung. Verrückte Welt.
»Derjenige muss in der Tat blind sein, der nicht sehen kann, dass hier auf Erden ein großes Vorhaben, ein großer Plan ausgeführt wird, an dessen Verwirklichung wir als treue Knechte mitwirken dürfen.« – Winston Churchill.
US General : Millitär für Schlag gegen Iran bereit
Im Interview mit CNN hat Martin Dempsey ausdrücklich gewarnt, dass man seitens der USA für einen Angriff auf den Iran bereit sei. Er führte aus, dass man an einem Punkt ist, wo ein militärischer Einsatz gegen den Iran absolut realistisch sei. Martin Dempsey ist Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff und damit der ranghöchste Militär des Landes. Leichtfertig dürfte Dempsey eine solche Drohung kaum aussprechen.
Folgende Aussage aus dem CNN Interview zeigt sehr deutlich, wie brenzlig die Lage in Wirklichkeit ist:
“My biggest worry is they will miscalculate our resolve,” Dempsey said in an interview conducted during a stop in Afghanistan. “Any miscalculation could mean that we are drawn into conflict, and that would be a tragedy for the region and the world.”
Meine grösste Sorge ist, dass Teheran unsere Entschlossenheit unterschätzt, sagt Dempsey im Interview bei einem Halt in Afghanistan. Jegliche Unterschätzung seitens des Irans würde bedeuten, dass wir in einen neuen Konflikt gezogen würden und dies wäre eine Tragödie für die Region und die ganze Welt.
Hinter den Kulissen leitet Dempsey weiter die Planungen für einen Militärschlag gegen den Iran und ist bereit diesen auszuführen, sollte der Präsident den Befehl erteilen, so CNN weiter.
Was ist wirklich dran an der so genannten "Kanzlerakte". Demnach müssen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland eine geheime Unterwerfungserklärung gegenüber den Allierten unterschreiben. Willi Brandt weigerte sich erst - unterschrieb dann aber doch. Erklärt die "Kanzlerakte" das merkwürdige Vorgehen in Sachen Euro-Rettung? Ist der Handlungsspielraum Deutschlands in Wahrheit begrenzt?
von Dirk Weckerle
Die Handlungen der Bundesregierung in Sachen Euro-Rettungspaketen geben manchem Beobachter Rätsel auf: Im Prinzip handelt die Regierung gegen jeden ökonomischen Sachverstand und verpfändet darüber hinaus die Ersparnisse ihrer Bürger, die wahrscheinich im großen schwarzen Loch von Brüssel unrettbar verloren gehen.
Eigentlich müsste Deutschland raus aus dem Euro - und jeder, welcher sich mit der Materie sachkundig auseinander setzt, kommt zum gleichen Ergebnis: Nur ein Austritt Deutschlands bringt der Rest-Eurozone die nötige Erleichterung. Die sich auftürmenden Schwierigkeiten eines solchen Schrittes hierzulande wird Deutschland meistern können. Das ist keine leichte Aufgabe, aber sie ist machbar, weil dann die Euroschulden, die Deutschland hat, ebenfalls abwerten und das Land aufgrund seiner Bonität weltweit keine Schwierigkeiten hätte, die Wirtschaftskrise durch DM-Aufwertung mit neuen Schulden zu finanzieren.
Doch die Frage stellt sich: kann Deutschland überhaupt austreten? Hat Deutschland überhaupt die Entscheidungsbefugnis tun und lassen zu können, was das Land und seine Bürger wollen? Wahrscheinlich nicht. Denn es gibt ein Geheimabkommen mit den Siegermächten, welche die Souveränität des Landes in Frage stellen. Denn offenbar muss jeder Kanzler erst mal ein Schreiben an die Siegermächte unterzeichnen, in dem die Souveränität Deutschlands eingeschränkt wird. Diese so genannte "Kanzlerakte" gab in der Vergangenheit stets Anlaß zu Spekulationen, wurde aber als "verschwörungstheoretisch" abgetan.
So wurde seit Jahren wird über die Echtheit der "Kanzlerakte" und des "Geheimen Staatsvertrags", der neben dem Grundgesetz gültig sein soll, gerätselt. Diese Behauptungen hatte auch ein Prof. Dr. James Shirley 1999 im Hearst-Verlag in New York veröffentlicht. Nun nimmt der ehemalige Chef des Militärischen Abschirmdienstes MAD und spätere Kommandant der 12. Panzerdivision der Bundeswehr, Generalmajor Gerd-Helmut Komossa, dazu Stellung. Er bestätigt in seinem Buch «Die deutsche Karte – Das verdeckte Spiel der geheimen Dienste» [...] die seit 1999 kolportierten Meldungen zur "Kanzlerakte". Dazu Generalmajor Komossa [Auszug, auf Seite 21 des Buches]:
«Der geheime Staatsvertrag von 21. Mai 1949 wurde vom
Bundesnachrichtendienst unter ‹Strengste Vertraulichkeit› eingestuft. In ihm
wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der
Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum
jemandem bewusst sein dürfte. Danach wurde einmal der «Medienvorbehalt
der alliierten Mächte über deutsche Zeitungs- und Rundfunkmedien bis zum
Jahr 2099 fixiert. Zum anderen wurde geregelt, dass jeder Bundeskanzler
Deutschlands auf Anordnung der Alliierten vor Ablegung des Amtseides die
sogenannte ‹Kanzlerakte› zu unterschreiben hatte. Darüber hinaus bleiben
die Goldreserve n der Bundesrepublik durch die Alliierten gepfändet.»
Quelle: Gerd-Helmut Komossa, "Die deutsche Karte: Das versteckte Spiel der geheimen Dienste", Ein Amtschef des MAD berichtet, Ares Verlag.
Trotz dem Buches von Komossa galt die "Kanzlerakte" immer noch als Hirngespinst von irgendwelchen Verschwörungstheoretikern. Was dabei aber völlig ignoriert wurde, ist die Tatsache, dass selbst das Wochenmagazin "ZEIT" in einem ausführlichen Artikel darüber berichtete. Es ging dabei um die Tatsache, dass alle Bundeskanzler einen geheimen, so genannte "Unterwerfungsbrief" unterschreiben müssen. Nur einer wehrte sich zunächst: Will Brandt.
Zu Beginn seiner Amtszeit im Herbst 1969 wollte der frisch gewählte Bundeskanzler Willy Brandt ein Schreiben an die drei westlichen Siegermächte zunächst nicht unterschreiben, in dem er die eingeschränkte Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich bestätigen sollte. Dies berichtet Egon Bahr, unter Brandt Staatssekretär im Kanzleramt, in einem Beitrag für die ZEIT.
An einem der ersten Abende im Palais Schaumburg, so schildert Egon Bahr die bisher unbekannte Episode, habe ein hoher Beamter dem neuen Bundeskanzler drei Briefe an die Botschafter der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens zur Unterschrift vorgelegt. Darin sollte Brandt zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten.
Als Inhaber der Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit verstanden. Das galt auch für den Artikel 146, der nach der deutschen Einheit eine Verfassung anstelle des Grundgesetzes vorsah.
Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, "einen solchen Unterwerfungsbrief" zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Aberer musste sich belehren lassen, dass vor ihm schon Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger diese Briefe unterschrieben hätten. „Also habe ich auch unterschrieben”, habe Willy Brandt ihm gesagt, schreibt Bahr – und sei nie wieder auf das Thema zurückgekommen.
Schon Adenauer, fährt Egon Bahr fort, habe seine Anerkennung der alliierten Oberhoheit wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Die Briefe der Bundeskanzler an die Vertreter der Siegermächte seien bis heute unbekannt geblieben. Als Bahr die Kanzlerbriefe einmal gegenüber dem ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker erwähnte, habe dieser erstaunt reagiert. „Er hatte von ihnen nichts gewusst”, schreibt Egon Bahr.
Gibt es tatsächlich ein bis heute geheim gehaltenes Dokument, das bisher jeder Bundeskanzler unterzeichnen musste und die Medienhoheit der Alliierten bis zum Jahr 2099 über Deutschland festlegt? Eine Indiziensuche.
Die »Kanzlerakte« – Bücher sind darüber geschrieben worden und im Internet wimmelt es von Halbwahrheiten, Lügen und Verschwörungstheorien. Aber was ist dran an diesem »Gerücht«?
Viele Leser dieses Online-Informationsdienstes haben in den letzten Monaten geschrieben, dass wir uns diesem Thema annehmen sollen. Ich habe nach Beweisen gesucht.
Ausgangslage: Was ist die Kanzlerakte?
Die »Kanzlerakte« soll ein geheimes Papier sein, das die jeweilige Regierung der Bundesrepublik Deutschland zwingt, im Sinne der Alliierten zu handeln, deren Version vom Ablauf des Zweiten Weltkrieges zu verbreiten und ihnen die Medienhoheit bis zum Jahr 2099 zu sichern. Jeder Bundeskanzler hätte dieses Schriftstück, das ein Teil eines geheimen Staatsvertrages vom 21. Mai 1949 sein soll, nach dem Ablegen seines Amtseides unterzeichnen müssen.
Pro: Die Kanzlerakte existiert tatsächlich!
Für diese Behauptung gibt es nur einen einzigen Beleg und zwar das Schreiben eines Staatsministers Dr. Rickermann vom Bundesnachrichtendienst.
Weitere Nahrung für die Existenz der Kanzlerakte gab ein Interview mit Egon Bahr, dem wohl wichtigsten und einflussreichsten Berater Willy Brandts, in der Wochenzeitung Die Zeit am 14. Mai 2009, hier einige Auszüge (Hervorhebungen durch mich):
– »Es war an einem der ersten Abende im Palais Schaumburg, nachdem Willy Brandt dort eingezogen war. (…) Ich brachte Brandt meinen Entwurf für einen Brief an seinen sowjetischen Kollegen Kossygin (…). Brandt war wichtiger, zu berichten, was ihm heute passiert war. Ein hoher Beamter hatte ihm drei Briefe zur Unterschrift vorgelegt. Jeweils an die Botschafter der drei Mächte – der USA, Frankreichs und Großbritanniens – in ihrer Eigenschaft als Hohe Kommissare gerichtet. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit verstanden.«
– »Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, ›einen solchen Unterwerfungsbrief‹ zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Da musste er sich belehren lassen, dass Konrad Adenauer diese Briefe unterschrieben hatte und danach Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger (…) Er (Brandt, Anm. MGR) schloss: ›Also habe ich auch unterschrieben‹ – und hat nie wieder davon gesprochen.«
– »Schon Adenauer hatte seine Anerkennung der alliierten Oberhoheit wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Sie passte nicht so recht in die Atmosphäre zehn Tage vor der Staatsgründung, und die drei Mächte hatten auch kein Interesse, diese Voraussetzung für den 23. Mai 1949 an die große Glocke zu hängen. Das blieb kein Einzelfall. (…) Die Sieger pochten auf ihre unkündbaren Kompetenzen während dieser ganzen Zeitspanne, natürlich nicht nur vor der Geburtsstunde der Bundesrepublik, sondern auch, als sie 1955 zu Verbündeten wurden. (…)«
Die Befürworter sehen Egon Bahrs Erinnerungen als Beweis dafür an, dass die Kanzlerakte wirklich existiert.
Contra: Die Kanzlerakte gibt es nicht!
Aber was sagt die Bundesregierung dazu, dass alle ihre Kanzler Schriftstücke unterzeichnen müssen, die die Souveränität des Staates immer noch in die Hände der ehemaligen Siegermächte legen?
Das Bundeskanzleramt und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung antworten auf entsprechende Anfragen zum Thema folgendermaßen:
»Der geheime Staatsvertrag ist dem Reich der Legenden zuzuordnen. Diesen Staatsvertrag gibt es nicht. Und die Bundeskanzlerin musste selbstverständlich auch nicht auf Anordnung der Alliierten eine sogenannte ›Kanzlerakte‹ unterschreiben, bevor sie ihren Amtseid ablegte. Die erbetene kurze Antwort lautet daher: Nein.
Mit freundlichen Grüßen«
Weitere Ungereimtheiten sind mir während der Recherche aufgefallen: Einen Staatsminister mit dem Namen Dr. Rickermann gab es in der Bundesrepublik nie gegeben, zudem fallen in seinem Schreiben kleine Fehler auf. So wird z.B. kein Minister direkt angesprochen, und warum steht als Anmerkung, dass das Original bitte vernichtet werden soll, wenn Dr. Rickermann gleichzeitig den Vermerk »z.d.A«, also »zu den Akten« anbringt?
Doch was ist mit den Aussagen von Egon Bahr?
Nun, Bahr hat lediglich von Briefen gesprochen, bei denen es um die Zustimmung zu Vorbehalten der Alliierten aus ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 gehen soll, kein Wort über eine angebliche Medienhoheit, die man abgeben muss.
Die Vorbehalte der Alliierten sind hier veröffentlicht, auch da kein Wort von einer Medienhoheit.
Zudem handelt es sich dabei lediglich um die »Erinnerungen« Egon Bahrs und – die Frage sei erlaubt: Wenn angeblich alle Kanzler seit Adenauer den Vorbehalten der Alliierten zum Grundgesetz zustimmen sollten, warum wird dies erst durch Egon Bahr im Mai 2009 öffentlich? Es gab doch bestimmt viele Mitwisser, die sich in den letzten 60 Jahren hätten profilieren können?
Fazit: Meinen Erkenntnissen nach ist die Kanzlerakte eine Erfindung und der einzige »Beweis« dafür, das Schreiben Dr. Rickermanns, eine Fälschung.
